LG Hamburg ist sich selbst nicht sicher

Die Entscheidung vom LG Hamburg, dass sich Webseitenbetreiber beim setzen von Links auf andere Seiten davon überzeugen müssen, dass der verlinkte Inhalt urheberrechtlich in Ordnung ist, sollte ja nun jeder mitbekommen haben, daher gehe ich darauf nicht noch einmal gesondert ein.

Nun hat die Heise Redaktion eine Anfrage an das LG HH gestellt, ob es denn rechtlich unbedenklich sei, wenn man auf den Internetauftritt des LGs verlinkt.
Die Antwort ist, wie soll es auch anders sein, genauso absurd wie das Urteil selbst: Das LG geht davon aus, dass alles rechtmäßig ist, aber unterschreiben würden sie es nicht.

Geblitzt? Dann klage doch dagegen!

Man muss sich die Sache mal auf der Zunge zergehen lassen: Es gibt Leute, die versuchen mit rechtlichen Spitzfindigkeiten dagegen anzugehen, dass sie selbst – oder andere – bei einer offensichtlichen Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat erwischt worden sind.

Die Stadt Essen betreibt auf der A52 einen tonnenschweren Blitzer in einem Baustellenbereich und ein Rechtsanwalt versucht mit Ach und Krach dagegen anzugehen, um die armen, ach so sehr gebeutelten Autofahrer vor der üblen, hinterhältigen Wegelagerei der Stadt Essen zu beschützen.

Da stehen Schilder neben der Fahrbahn, die ganz eindeutig bedeuten: Wenn du hier schneller fährst als angegeben, kannst du geblitzt und für deine Ordnungswidrigkeit zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist doch eine eineindeutige Sache und da gibt es auch nichts misszuverstehen. Hinzu kommt noch, dass Baustellen ein Bereich besonderer Verkehrsbedingungen sind und erhöhter Aufmerksamkeit, Vorsicht und Rücksicht bedürfen. 
Jetzt meinen aber doch einige (viele) Autolenker, dass entweder die StVO nicht für sie selbst gelte oder allenfalls als Richtlinie dient. In Wahrheit halten viele Kraftfahrer die StVO wohl eher als willkürliche Behördenschikane und Einschränkung der persönlichen Freiheit. Nun wird argumentiert, dass es sich bei dem tonnenschweren Blitzgerät um eine „mobile Anlage“ handele und diese dürften nach aktueller Gesetzeslage gar nicht von Städten an Autobahnen betrieben werden.

Hier werden unnötig die Kapazitäten von deutschen Gerichten in Beschlag genommen, um vom eigenen Fehlverhalten abzulenken und die Schuld letzten Endes bei anderen zu suchen. Man selbst ist ja unfehlbar. Fehler eingestehen? Fehlanzeige!
Ich verstehe das Problem nicht! Man braucht sich nur an die Regeln halten und dann passiert auch nichts! Vielleicht fehlt mir aber auch nur der entsprechende Weitblick über den Tellerrand hinaus, um das zu verstehen.

Etwas Gutes kann ich der Sache jedoch abgewinnen: Solange die Gesellschaft sich mit so einem Kram beschäftigten kann, geht es uns gut. Es geht uns wirklich sehr gut!

Update: Mich würde es durchaus interessieren, wie der Saldo auf dem Flensburger Punktekonto des klagenden Rechtsanwaltes aussieht.

Frechheit siegt!

Nun, wir machen alle nur unseren Job, aber was sich so mancher an Dreistigkeit und Unverfrorenheit herausnimmt, schlägt dem Fass den Boden aus.

Ein Taxi hält mitten auf dem Radweg – nein, halten bedeutet ja nur kurzzeitig zum Ein-/Aussteigen oder be-/entladen – also parkt auf einem Radweg in Duisburg. Links die volle Straße im Berufsverkehr, also ein Ausweichen quasi unmöglich. Rechts eine matschige Wiese, Ausweichen also nur mit dreckigen Schuhen und mit einem 30kg-Lastenrad pflügt man auch nicht mal eben über den Rasen. Oma und Opa steigen aus, fummeln ihren Rollator aus dem Wagen und entschuldigen sich sogar noch, dass sie mitten auf dem Radweg stehen. Sie hatten den Fahrer gebeten, sie auf der anderen Straßenseite aussteigen zu lassen, aber das war wohl zu viel verlangt. Die Beiden hatten ihre liebe Mühe, bei dem Verkehr, mitsamt Rollator über die Straße zu kommen. Sie taten mir echt schon leid.
Es gab aber aufmerksame Autofahrer, die in beiden Fahrtrichtungen anhielten und die Oldies queren ließen.

Den Taxifahrer hingegen interessierte es überhaupt nicht, was dort passierte und dass ich winkend hinter ihm stand und um Freigabe des Radweges bat. Sein Smartphone, Navi oder was auch immer dort im Wageninnern leuchtete, war offensichtlich interessanter. Irgendwann bequemte er sich dann tatsächlich vom Radweg. Ist ja egal, er sitzt ja warm und trocken.

Wie bereits erwähnt, jeder macht seinen Job und ich bin auch nicht derjenige, der über jeden Paketboten schimpft, die in zweiter Reihe oder einhüftig auf dem Radweg hält – die machen gerade jetzt in der Weihnachtszeit einen verdammt harten Job und geben ihr bestes, die Flut an Online-Bestellungen noch rechtzeitig zum Empfänger zu bringen – aber bei der Unverfrorenheit dieses Taxifahrers fehlt mir wirklich jegliches Verständnis.

Tut mir leid, aber ich musste meinem Ärger einfach mal Luft machen!

Tweets der Woche (KW48)

Als Radfahrer würde ich das doch zu gerne wirklich mal durchziehen!

 

Manchmal glaube ich das wirklich:

 

Hmmm… sehr gute Frage!

 

In Utrecht herrschen traumhafte Bedingungen für Radfahrer!